Was nun Herr Seehofer......
… DAS gibt es doch nicht bei der Polizei? 29 Mitarbeiter der Polizei in NRW suspendiert.
Seit Mittwochmorgen wurden insgesamt 34 Polizeidienststellen und
Privatwohnungen in Duisburg, Essen, Moers, Mülheim und Oberhausen
durchsucht. Mehr als 200 Ermittler waren bei den Razzien im Einsatz. Die
Behörden ermitteln wegen der Verbreitung und des Empfangens
verfassungswidriger Organisationen gegen 11 der 29 Beamten. Bei ihnen
gibt es damit einen strafrechtlichen Tatverdacht. Die Ermittler gehen
davon aus, dass die Beschuldigten aktiv Inhalte in die Gruppen
eingestellt haben.Da war der „Rückzieher“ wohl doch nicht richtig, Herr Seehofer. Eine Studie kann den Ruf der Polizei nicht schaden, sondern ihn wieder ins richtige Licht rücken.
Der NRW-Innenminister kündigte ein konsequentes Vorgehen gegen die
Beschuldigten an. „Das dürfen die Verfassungsfeinde, die in unseren
Reihen sind, durchaus als Drohung empfinden. Ich werde den Kampf gegen
Rechtsextremismus in den eigenen Reihen mit der gleichen
Entschlossenheit und der gleichen Ausdauer führen wie den Kampf gegen
Kindesmissbrauch und Kinderpornografie.“ Reul kündigte eine
Sonderinspektion für das vor allem betroffene Polizeipräsidium Essen an.
Zudem werde er einen Sonderbeauftragten für rechtsextremistische
Tendenzen in der nordrhein-westfälischen Polizei berufen. Er werde alles
in seiner Macht stehende dafür tun, „diese Menschen aus dem Dienst zu
entfernen“, sagte Reul über die betroffenen Beamten.Dann mal los, Herr Reul. Es kann nur im Sinne der (überwiegenden) deutschen Bevölkerung sein. Und vielleicht begreift auch der Bundesinnenminister das Einknicken kein Weg ist.
GeSa
- 132 Replies
<°(((><
Na, @Modesty , ist das der Jargon, der in den Kreisen, in denen du verkehrst, üblich ist? Ich habe darüber gelesen, wie es dort zugeht. Tut mit leid um dich. Kommst sicher aus eigener Kraft nicht raus.
Och, Wattfrau, es ging doch um die Gründe und die habe ich dargestellt. Nicht zielführend war doch klar!
Dann musst du auch zu Ende lesen! Im drittletzten Absatz steht die Aussage ‚ nicht zielführend‘ ,
hast du leider nicht kopiert.
Ja, @Wattfrau – Ach, interessant. Hättest Du vielleicht schon früher definieren sollen? Inzwischen sind die unterschiedlichen Studien ja dargestellt – durch H. Pretorius. Seehofer hat die allgemeine Rassismus Studie in der Polizei abgelehnt. Von der hast Du doch gesprochen, sonst wäre der Bezug auf Seehofer eher unsinnig gewesen
Habe gerade nochmal RP versucht und siehe da
ich konnte folgendes lesen:
Behr: „Kollegenverrat ist eine Todsünde in der Polizistenkultur.“ Es
müsse deshalb anonyme Hinweissysteme und eine Institution mit
Ermittlungskompetenz außerhalb der Polizei geben.Stasi lässt grüßen? Nicht jeder Zweck heiligt die Mittel.
Weiter: Zudem kündigte Reul an, den Verfassungsschützer Uwe Reichel-Offermann
als Sonderbeauftragten zu rechtsextremistischen Tendenzen bei der
NRW-Polizei einzusetzen.Vielleicht macht es Sinn, nachdem das Thema in aller Munde ist und wird doch genutzt:
„Es gibt Extremismusbeauftragte in jeder Polizeibehörde“, sagt der
Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in NRW, Michael Maatz, „wir
kriegen das innerhalb der Polizei geregelt.“ Es gebe bereits jetzt
zahlreiche Instrumentarien zur Evaluierung, zum Beschwerdeeingang und
zur Verfolgung von Amtsdelikten, erklärt die Deutsche
Polizeigewerkschaft NRW.Die Erkenntnisse des von Reul eingesetzten Sonderbeauftragten sollen
nach Angaben einer Ministeriums-Sprecherin die Grundlage für weitere
Handlungen bilden. „Niemandem aber ist damit geholfen, ohne
Erkenntnisbasis Strukturen zu schaffen, von denen man nicht weiß, was
sie bringen, zumal jede Polizeibehörde bereits eine
Extremismusbeauftragte oder Extremismusbeauftragten hat“, teilte sie auf
Anfrage mit. „Der Minister ist überzeugt, dass wir methodisch und
überlegt vorgehen müssen, er will keinen blinden Aktionismus, der
politisch-ideologisch motiviert ist. Dafür ist ihm das Thema zu
wichtig.“Ein Versuch ist es wert, denke ich. Auch wenn H. Behr es anders sieht.
Habe mal mehr einkopiert als sonst meine Art ist, falls noch mehr Interessierte auf die Bezahlversion stoßen.
Von welcher Studie redest du denn?
Ich rede von der Racial Profiling Studie, ja,ja, die feinen Unterschiede machen es.
@Wattfrau – dann hat H. Pretorius seine Meinung wohl in den letzten Tagen revidiert?
Pistorius gegen allgemeine Studie über Rassismus in Polizei
Innenminister Pistorius lehnt eine allgemeine Studie über Rassismus in der Polizei ab. Das sei zu pauschal, begründet der SPD-Politiker. Er will dazu aber weitere Gespräche mit den anderen Innenministern führen. Pistorius spricht sich stattdessen für eine Studie über das sogenannte Racial Profiling aus – ein auf Stereotypen und äußeren Merkmalen wie Aussehen basierendes, nicht aber anlassbezogenes Vorgehen der Polizei bei Kontrollen von Bürgern.
Es sind die feinen Unterschiede, liebe Wattfrau, die es zu beachten gibt. Leider wird Differenzierung immer kleiner geschrieben. Dabei wird sie in der Menge der Informationen immer wichtiger. Gestern habe ich H. Bosbach gehört (sinngm.): Wenn man vorne und hinten einen Satz abschneidet erhält man eine neue Aussage. Recht hat er, dachte ich, im Internet und leider auch bei Medien immer öfter zu finden. RP-Online hatte ich auch vorhin schon gefunden, doch leider nur auch nur als Bezahlversion.
Da bist du aber falsch informiert, GSAremba, lese ich jetzt erst.
Pistorius will unbedingt eine Studie, ob mit oder ohne Bund (Seehofer) und will sich
demnächst mit den Länder-Innenminister beraten.
GSaremba, da habe ich mich vertan, meinte natürlich ‚Kontrollorgan‘ .
Wie bekannt, kann ich keine Links einsetzen, aber du kannst den ganzen Artikel lesen
bei RP ONLINE vom 18.9 : Gewerkschaften weisen Forderung nach externer Kontrolle zurück.
Die Gründe, warum nicht ‚ zielführend‘, wissen sie wohl selbst nicht.
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