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Nun also ein Versuch mit Ursula von der Leyen
Hallo zusammen,
dass der EU-Kommissionspräsident ein ausgesuchter Spitzenkandidat für eine der im EU-Parlament eingezogenen Fraktionen sein soll hat genau eine Legislaturperiode im EU-Parlament gehalten.Zerstoben ist dieses schöne Formation am Eigenwille der – noch – 28 Mitgliedsstaaten der EU. Linie und "klare Kante" zu zeigen war wichtiger als sich auf das Versprechen dass EU-Kommissionspräsident werden kann, wer sich im Wahlkampf den Wahlerinnen und Wählern gestellt.
Es ist halt schwierig wenn ein Gremium dass nicht auch gleichzeitig entscheidet ausschließlich das Kandidatenvorschlagsrecht hat. Aber wählen müssen ganz Andere die aber nie einene eigenen Kandidaten vorschlagen dürfen.
Das Ganze hat vielleicht mit 6 oder 9 oder gar 15 Mitgliedern im europäischen Rat funktioniert. Bei 28 Mitgleidern scheint mir die Grenze überschritten.
Und die Demokratie nimmt Schaden!Das vielleicht Verrückteste an der ganzen Angelegenheit ist, dass dieses komische Verfahren auch noch absolut legal ist.
Hier müsste die Axt angesetzt werden und ein transparentes und durchsichtiges Verfahren zum Kandatenvorschlag und zur eigentlichen Wahl in die EU-Verträge eingebaut werden.
Wenn ich allerdings die Mitgliedstaaten sehe, die die EU nicht gestärkt sondern geschwächt sehen wollen, dann will ich mit meinem "Axr-Vorschlag" schon wieder ganz kleinlaut den Schwanz einziehen.
Viele liebe Grüße
Philosof, der keiner ist
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15 Antworten
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Auch auf solche Art kann man eine Ministerin loswerden. Ab auf die Abschiebebank. Bin gespannt, was draus wird. Für mich wäre sie, nachdem was sie sich alles geleistet hat, fehl am Platze.
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Für Frau von der Leyen dürfte sich gerade ein viel größeres Problem auftun um das sie sich nun aber kaum kümmern können wird weil sie auf Werbetour ist. Wird das nun mal eben von irgendjemandem in Vertretung angegangen und "erledigt"?
http://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/syrien-usa-anfrage-deutschland-bundeswehr-bodentruppen-is
"Die USA fordern von Deutschland, Soldaten in den Nordosten Syriens zu entsenden. "Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen", sagte der Beauftragte der US-Regierung für Syrien und für den Kampf gegen die IS-Miliz, James Jeffrey."
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Das war auch das Ziel, schon bei der Gründung der EWG !!!
Da staune ich aber – ich erinnere mich eher an ein friedliches, geeintes und wirtschaftlich erfolgreiches Europa. Was ja auch über die Jahre hinweg bis – ja bis? 2008 Finanzkrise? 2015 Flüchtlingskrise? – erfolgreich war. Vom Brexit will ich schon gar nicht mehr schreiben.
Von Vereinigte Staaten von Europa war nie die Rede, sondern Adenauer wollte nach dem Krieg eine Integration der BRD an die westlichen Nachbarn!In demokratischen Vereinigten Staaten von Europa hätten Extremisten egal welcher Couleur keine Chance.
Dann träum mal weiter. Was sich in einzelnen Staaten nur schwer etablieren konnte hat nun offene Türen – nein – Tore.
GeSa
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Die Kleinstaaterei ist noch nie vernünftig gewesen und hat in der Vergangenheit viele Kriege produziert.
In demokratischen Vereinigten Staaten von Europa hätten Extremisten egal welcher Couleur keine Chance.Das war auch das Ziel, schon bei der Gründung der EWG !!!
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Und so denken junge Leute darüber
"Mir geht es nicht um Ursula von der Leyen, nicht darum, ob sie geeignet ist für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin oder nicht. Mir geht es darum, dass ihre Nominierung das Spitzenkandidaten-Verfahren hinfällig macht. Und damit die Hoffnung darauf, dass die EU endlich verstanden hat, wie wichtig es ist, näher an ihre Bürgerinnen und Bürgern heranzurücken."
"Meine letzte Hoffnung ist das Europäische Parlament. Es muss die vom Rat vorgeschlagene Kandidatin mit absoluter Mehrheit bestätigen, hat also die Macht, von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin zu machen. Im Februar 2018, lange vor der Europawahl, verkündete das Parlament, "nur Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu akzeptieren, die als Spitzenkandidaten ihrer Parteien in den Europawahlkampf gezogen sind". Ich wünsche mir, dass es dieses Versprechen nicht bricht."
Mein Verständnis haben sie.
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Ach, klunki, Trump haben wir max. noch 5 Jahre. Die Vereinigten Staaten von Europa werden sich länger halten.
Und international? Na, weißte, international hat Europa sich schon mehr als einmal mehr als lächerlich gemacht. Was mich einmal mehr wundert ist, dass Du, der so vehement gegen nationales Denken ist, ausgerechnet Vereinigte Staaten mit den in Europa immer mehr rechtsrückenden Staaten willst. Übersiehst Du es bewusst, dass dieses Europa ein Sprungbrett für diese Gesinnungsfreunde ist?
Auch wenn man(n) gegen rechts ist darf man(n) differenziert schauen!!!!! Beide Augen erst geben Durchblick!
GeSa
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Dann können wir einpacken!
Dann sind wir solchen Irren wie zB Trump gänzlich ausgeliefert. 🙁Die Vereinigten Staaten von Europa sind die einzige Chance um international bestehen zu können !!!
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Falsch, klunki, sie müssen unbedingt gestutzt werden, damit sie sich solche Dinge nicht leisten können!!!!!
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Höre ich das ganze .. ja, ist ja richtig aaaber wir können es uns nicht leisten dass …, u.a. von unseren BP mal wieder (so hat er auch die SPD verraten) ahne ich dass sie, wenn auch zähneknirschend, gewählt wird. Alles andere würde mich positiv überraschen.
Die SZ titelt mit Zeit für den Aufstand
http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommission-europa-leyen-1.4509550
"Falls von der Leyen dennoch neue Kommissionschefin werden sollte, wäre das eine Ohrfeige für viele, und besonders viele junge Menschen, die sich im Wahlkampf für eine demokratische EU eingesetzt haben. Und es wäre ein Wink an Hunderte Millionen Wähler: Ihr könnt abstimmen wie ihr wollt, die wichtigen Entscheidungen schachern dann wir Staats- und Regierungschefs untereinander aus. So frustriert man Europäer. So bricht man den Schwung, den die gute Wahlbeteiligung der europäischen Idee gebracht hat."
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Wiedermal zeigt sich:
Die Vereinigten Staaten vom Europa müssen dringend weiter vorangebracht werden !!
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