Startseite › Foren › Politik - Zentrale › Berlin: Demo-Verbot gekippt
…ich versteh‘ durchaus, was Du meinst @Palmstroem, trotzdem hat das Fass ein Loch; es sind ja nicht die Demonstrationen, sondern der kollektive Verstoss gegen die Maskenpflicht …wogegen erst im gegebenen Fall vorgegangen werden kann – also die eigentliche Krux bei det Janze…
Das Maifeld mit dem Olympiastadion nebendran wäre ´ne Möglichkeit.

@Cocco Quarantäne mal anders!

@Manjana, Gerichte sollen zwar unabhängig von Meinungen entscheiden, weshalb es auch manchmal passiert, daß sie in ihrer eigenen Meinung von der der Vorinstanz abweichen. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!
Jedenfalls ist heute nicht früher, oder pünktlich, Feierabend.

Ob die Demonstranten anschließend duften wär‘ mir egal – abber hasse schomma versucht, Buttersäure wieder von der Straße zu kriegen? Arme Berliner! Noch ärmere Steuerzahler!
M.

Der Regierende von Berlin sollte die Polizei ermächtigen, Wasserwerfer mit Sagrotan zu befüllen und die Demo-Teilnehmer mit wenig Atü aber ständig einsprühen zu lassen….
@Berliner
Gippt’s denn bei Euch keinen großen, freien Platz, auf dem 20.000 Protestler unter sich und der Kontrolle der Polizei wären?
M.

Naja, @Manjana – irgendwie muss er seine „Klugheit“ verkaufen. Vielleicht muss der ein oder andere Politiker noch den Unterschied zwischen SEINER und der politisch effizienten Meinung lernen. Traurig und wenn alles nichts nützt, dadurch die Demo stattfindet, hat es hoffentlich einen Lerneffekt für private und dienstliche Aussagen.
Wobei es mich schon verwundert. Diesen Unterschied sollte doch jeder im Berufsleben kennen und insbesondere Politiker.
GeSa
Jetzt geht es zum OVG Brandenburg. Wer sollte explizit von diesem Gericht anderes als Zustimmung zum Urteil LVG erwarten. Der nächste Schritt ist das BVG. Für beide Seiten.
Der Berliner Senat wird ebenso wie der Anmelder die weiteren Schritte gehen.
Wenn die Richter dann die Demokratie auch durchsetzen und sich für sie einsetzen wollen, wäre es mindestens zu erwarten, dass sie sich ehrenamtlich zum Ordnungsdienst einteilen lassen!
Herr Geisel verteidigt seine taktisch mehr als unkluge Äußerung übrigens mit seinem Recht auf Meinungsfreiheit. Auch unter seinen Parteikollegen und anderen hat er dafür nur wenig Zustimmung bekommen.
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