Berlin: Demo-Verbot gekippt
Stimmt eigentlich ….@Prinzessin1 >16:55<
@mondin Ich will es mal so sagen: Das Geld, das Bayern in früheren Jahren, als es noch ein Agrarland war, aus dem LFA bekam, war gut angelegt. Wir haben daraus etwas gemacht. Ich möchte diese Debatte auch nicht mehr weiter stressen, ich erlaube mir nur noch den Hinweis, die Fördermittel aus dem LFA seit dessen bestehen zusammen zu zählen und mit der Summe, die Bayern seit vielen Jahren geleistet hat (natürlich auch die anderen Länder, hauptsächlich BW ud Hessen) und diese zu vergleichen. Da könnte einem schon der eine oder andere Gedanke dazu kommen…
Und wenn die Zahlen schlecht für Bayern wären, würde ich wohl mein Maul nicht so weit aufreissen… und jetzt sind wir wieder gut, was meinst?
Splendid idea! Mal sehen, was es vielleicht bringt. Wahrscheinlich gibt es wieder mal ein Gesetz dagegen.
@Monacofranze50 – 29.08.20 / 13:41
Ich denke, wir haben sehr unterschiedliche Wahrnehmungen von Image. Wenn es um Schicki-Micki und BlingBling geht steht sicher München ganz oben, bei Geld ist es Frankfurt, bei Mode Düsseldorf, bei Karneval Köln, bei Autos Stuttgart und bei wichtigen Dingen Berlin.
Politik, Kultur, Kreativität, Diversity, eine Prise Anarchie, integrativ, günstig und zu 32% grün. 4 Voll-unis, 4 Kunst-Colleges, 7 Hochschulen mit 50 zus. Instituten, 500 wissenschaftliche und technische Unternehmen! Riesiger Cluster-Effekt. Wirkt auf mich (und offensichtlich auch den Rest der Welt) sehr viel spannender als Lederhosen und Oktoberfest (die natürlich auch sehr ….ööhhhh… viele Fans haben).
M.
@SFath – Wenn ich Polizei wäre würde ich die Personalien der Sitzenbleiber registrieren, darüber per Handzettel informieren, was Wegtragen und Bearbeitungsgebühr kosten und fragen, ob sie mit Karte oder bar bezahlen wollen. Als Wegtrager würde ich die arbeitslosen Türsteher der derzeit geschlossenen Berliner Clubs engagieren….
M.
Das Ganze hat dann zwar einen Haufen Geld, Nerven und Überstunden
gekostet – aber den demokratischen Spielregeln wurde Genüge getan!@Modesty Hoffentlich kassieren sie wenigsten von jedem ein entsprechendes Bußgeld, damit ein bisschen was von den Kosten wieder herein kommt.
Mondin
Bayern war nicht immer Geberland, sondern hat – bis heute – auch gern genommen.
@SFath Abgesehen von den neueren Zahlen in deinem Link, hat NRW, als es noch finanzstark war, Bayern in seinem Aufbau ganz massiv unterstützt. Damals kamen keine Beschwerden aus Bayern. Auch das vergisst man in Bayern gern.
Heute kämpft NRW mit den Hinterlassenschaften seiner Blütezeit und der erheblichen Bevölkerungsdichte, d. h. volle Straßen, Staus, erhöhte Infektionsgefahr und immer noch Wohngegenden voller Industrie.Im Übrigen verstehe ich nicht, dass man sich zu Tausenden auf der Straße versammeln darf, sich aber in jedem Lokal – auch in der Außengastronimie registrieren muss. O.K., man darf sich nur Versammeln mit entsprechenden Vorkehrungen. Darum schert sich aber keiner, sondern mach deutlich, dass man von Allgemeinwohl oder -interesse nichts hält. Es geht diesen Demonstranten doch nur darum, den Rechtsstaat vorzuführen, denke ich.
Mondin
… @SFath, der Einsatz einer Strassenkehrmaschine würde die „Abschlepparbeiten“ sicher wesentlich erleichtern…
@Manjana – 29.08.20 / 12:45
Ich glaube nicht, dass in den übrigen BL letztendlich anders entschieden worden wäre (auch nicht in Bayern); denn auch dort wäre der Weg durch die Instanzen genommen worden – und wie ich das BVerfG einschätze hätte es gleichfalls den Demonstranten Recht gegeben.
Wirklich ausschlaggebend sind allerdings immer die Auflagen, die mit den Urteilen verbunden sind. Wenn die statt hart und heftig sanft und mild ausfallen, werden sie besonders leicht ignoriert und schon darf die Demo abgebrochen werden.
Deshalb kann die Behörde geduldig auf die Erfahrung vertrauen, wonach es auch beim friedlichsten Anti-Coronamaßnahmen-Aufmarsch keine Stunde dauern wird, bis gegen die Abstandsregeln verstoßen wird und damit gegen die Auflagen in der Gerichtsentscheidung.
Das Ganze hat dann zwar einen Haufen Geld, Nerven und Überstunden gekostet – aber den demokratischen Spielregeln wurde Genüge getan!
M.
Ja, sie hebt jeden einzelnen Sitzenden von der Straße, kann also dauern…
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